Kommissionen

Hintergrund

Das Bundesumweltministerium lässt sich in der Atompolitik von einer Vielzahl von Kommissionen beraten. Begonnen 1956 mit der Einberufung der Deutschen Atomkommission folgten die Reaktor-Sicherheitskommission (RSK), die Strahlenschutzkommission (SSK) und 2008 die Entsorgungskommission (ESK). In allen Kommissionen sind die Atomwirtschaft sowie die von ihnen abhängigen Gutachterorganisationen breit vertreten, während kritische Wissenschaftsansätze bis zur Reform 1998 fast ganz außen vor waren. Weitere ständige Einrichtungen sind der Kerntechnische Ausschuss (KTA) sowie der Länderausschuss Atomkernenergie (LAA). Laut Standortauswahlgesetz soll zudem ein nationales Begleitgremium für die Standortsuche eingerichtet werden.

Zusätzlich zu diesen ständigen Kommissionen berief die Bundesregierung nach der Reaktorkatastrophe von Fukushima für zwei Monate eine Ethikkommission für eine sichere Energieversorgung ein. Im Oktober 2015 wurde die Kommission zur Überprüfung der Finanzierung des Kernenergieausstiegs (KFK) einberufen, die ihren Abschlussbericht eigentlich bis Ende Januar 2016 hätte abliefern sollen aber immer noch berät.

Auch der Deutsche Bundestag hat bereits zwei temporäre Kommission einberufen. Am 1979 bis 1983 die Enquete-Kommission Zukünftige Kernenergie-Politik und im Juli 2013 die Kommission Lagerung hochradioaktiver Abfallstoffe, die ihren Bericht im Sommer 2016 vorlegen will.

25.08.2016

Enquete-Kommission Zukünftige Kernenergiepolitik

Im Zusammenhang mit der Beratung der zweiten Fortschreibung des Energieprogramms der Bundesregierung beschloss der 8. Deutsche Bundestag am 29.03.1979 die Einrichtung einer Enquete-Kommission „Zukunft der Kernenergiepolitik". In ihrem ersten Zwischenbericht 1981 am Ende der 8. Wahlperiode kam die Kommission mehrheitlich zu dem Ergebnis, dass die Nutzung der Atomenergie für eine sichere Energieversorgung nicht vonnöten sei. In ihrem zweiten Bericht 1982 kam die Kommission mehrheitlich zu dem Ergebnis, dass der Betrieb des Schnellen Brüters in Kalkar politisch zu verantworten sei.

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