Export

Hintergrund

Atommüll wird seit Jahrzehnten aus Deutschland exportiert: Abfälle aus der vor- und nachgelagerten Uranbearbeitung, Brennelemente zur Wiederaufarbeitung und die daraus entstehenden Abfälle, Brennelemente aus Forschungs- und Leistungsreaktoren zum Verbleib im Ausland, Abfälle zur Verklappung, Verbrennung und Zwischenlagerung. Erst 2012 wurde die Natriumreste aus dem Versuchs-Schnellen Brüter KNK II in Karlsruhe in England verbrannt. Am 1. April 2014 unterzeichneten die Bundesregierung, das Nordrhein-wetsfälische Wissenschaftsministerium und das US-amerikanische Department of Energy eine Absichtserklärung, die Brennelemente aus den Hochtemperatur-Reaktoren in Jülich und Hamm-Uentrop in die USA zu exportieren, dort aufzubereiten und dauerhaft zu lagern.

Die Richtlinie 2011770/EURTAOM des Rates vom 19.07.2011 sieht die Möglichkeit für die Mitgliedstaaten vor, Abkommen mit Mitgliedstaaten oder Drittstaaten abzuschließen um radioaktive Abfälle in diese Länder zu exportieren. Im Rahmen des Standortauswahlgesetzes wurde der Abschluss solcher Verträge für den Export aus Deutschland explizit untersagt. Allerdings besteht eine Ausnahme: wenn es sich um Brennelemente aus Forschungsreakotren handelt. Vor diesem Hintergrund wollen die Bundesregierung und die Nordrhein-westfälische Landesregierung jetzt den AVR Jülich zu einem Forschungsreaktor umdefinieren, obwohl er in allen Listen des Bundesamtes für Strahlenschutz und des Bundesumweltministeriums bisher als Leistungsreaktor gelistet war.

17.09.2015

Illegaler Castortransport

von Lisa Bender

Die Bundesregierung und das Land Nordrhein-Westfalen planen einen Atommülltransport aus dem Forschungszentrum Jülich in die USA. Dieser wäre rechtswidrig. Greenpeace hat ein juristisches Gutachten vorgelegt. Es belegt, dass die Verschickung der 152 hochradioaktiven Castoren in die US-Atomfabrik Savannah River Site gegen das Verbot verstößt, Atommüll ins Ausland zu bringen und wiederaufarbeiten zu lassen (§9a Abs.1 Satz 2 Atomgesetz).

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Rubriken: Export

15.09.2014

Atommüllexport aus Deutschland

von Ursula Schönberger

Die Lagerung des mit deutscher Atomenergienutzung verbundenen Atommülls im eigenen Land ist eine „nationale Verantwortung“, so das Credo der Politikerinnen und Politiker aller Couleur. In das selbe Horn stieß Bundesumweltminister Altmaier bei seiner Rede zum Standortauswahlgesetz am 17. Mai 2013 im Deutschen Bundestag: „Dabei leitet uns ein Grundsatz, der uns alle eint: Die in Deutschland angefallenen Abfälle müssen auch in Deutschland entsorgt werden; das gebietet das Prinzip der nationalen Verantwortung.“ So weit, so gut. Doch was der Minister verschwieg: Längst liegt Müll, der in Zusammenhang mit deutscher Atomindustrie und deutscher Atomforschung angefallen ist, in aller Welt verstreut. Eine umfassende Übersicht wird folgen, bis dahin an dieser Stelle eine stichpunktartige Auflistung:

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Rubriken: Export

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