Anlage |
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Name der Anlage: | Pilotkonditionierungsanlage (PKA) Gorleben |
Bundesland: | Niedersachsen |
Betreiber: | BGZ Gesellschaft für Zwischenlagerung mbH Seit 01.01.2019. Infolge des Entsorgungsübergangsgesetzes vom 27.01.2017 wurde die PKA am 01.01.2019 auf die BGZ übertragen, einer Ausgründung der Gesellschaft für Nuklear-Service mbH (GNS). Die BGZ ist privatwirtschaftlich geführt aber zu 100% im Besitz des Bundes. Bis 31.12.2018: Brennelementlager Gorleben GmbH (BLG), einer ehemaligen Tochter der GNS |
Inbetriebnahme: | Bis heute im kalten „Stand-by-Betrieb“ |
Genehmigungs- und Aufsichtsbehörde: | Ministerium für Umwelt, Energie, Bauen und Klimaschutz Niedersachsen (NMU) |
Genehmigung: | 30.01.1990: 1. Teilerrichtungsgenehmigung (TEG) 21.07.1994: 2. TEG, per Weisung von Bundesumweltminister Töpfer erzwungen. 18.12.200: 3. TEG inklusive Betriebsgenehmigung vom nach § 7 AtG – vorerst wird die Nutzung auf die Reparatur schadhafter Lagerbehälter beschränkt. [1] |
Rechtsstreit GNS / NMU: | Die GNS warf dem NMU vor, die 2. TEG verzögert zu haben, die GNS war in 25 Fällen von ihren Plänen abgewichen. Am 12.11.1997 mündete der Rechtsstreit in einen Vertrag. Die Kernaussage lautet: "Die Vertragspartner stimmen darin überein, dass mit dem Bereithalten bzw. Nutzen der in Anlage 1 genannten Komponenten und Systeme die PKA empfangsbereit und im Sinne der 3. TG in Betrieb genommen ist. Den Vertragspartnern ist bewusst, dass aufgrund des Charakters der PKA als Pilotanlage und als Anlage für Serviceaufgaben, insbesondere auch im Hinblick auf das Transportbehälterlager (TBL) Gorleben, nicht davon ausgegangen werden kann, dass die PKA von Beginn an einen Dauerbetrieb aufnehmen oder aufrechterhalten wird. Aufgrund dieser besonderen Funktion der PKA wird NMU im Falle von derartigen Stillständen weder als Genehmigungs- noch als Aufsichtsbehörde die erteilte Genehmigung in Frage stellen oder die Aufnahme oder Fortsetzung des genehmigten Betriebes behindern." [1] |
Zweck: |
Bis zur Benennung eines Endlagerstandortes durch den Bund ist der Betrieb der PKA durch eine Nebenbestimmung der erteilten Genehmigung auf die Reparatur schadhafter Transport- und Lagerbehälter beschränkt. [1] |
Meldepflichtige Ereignisse: | 2 (Stand 31.12.2020) [3] |
Kosten: | Baukosten 400 Mio. € [1] Jährliche Kosten: ca. 6,3 Mio. € [2] |
Stilllegung |
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Stilllegungs-ankündigung: | 06.09.2019: Der niedersächsische Umweltminister Lies verkündet den Abriss der Pilot-Konditionierungsanlage (PKA) Gorleben in den kommenden Jahren. [4] Zuvor soll jedoch eine Alternative für eine Notfall-Reparatureinrichtung für das TBL Gorleben entwickelt werden, die verhindert, dass die Zwischenlager-Genehmigung erlischt. [5] 20.10.2021: Die BI Umweltschutz Lüchow-Dannenberg fordert, die PKA schneller zurückzubauen. So könnten jährlich Kosten von 6,3 Mio. Euro eingespart werden. [6] |
Transporte |
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Gleisanschluss: | Nicht vorhanden |
Stilllegung |
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Befristung: | Unbefristete Betriebsgenehmigung |
Rückbau: | 06.09.2019 |
Adressen |
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Betreiber: | BGZ Gesellschaft für Zwischenlagerung mbH (BGZ) Frohnhauser Straße 67, 45127 Essen Tel.: 0201 / 2796-0, info@bgz.de |
Behörden: | Niedersächsisches Ministerium für Umwelt, Energie, Bauen und Klimaschutz (NMU) |
KritikerInnen: | Bürgerinitiative Umweltschutz Lüchow-Dannenberg e.V. Bäuerliche Notgemeinschaft, www.baeuerliche-notgemeinschaft.de Gorleben-Archiv (Historie) Ökumenische Initiative Gorlebener Gebet Rechtshilfe Gorleben e.V. (Juristische Fragen) |
Quellen:[1] bi-luechow-dannenberg.de: Pilot-Konditionierungsanlage (PKA) [2] Umweltschützer: Alte Atom-Anlage in Gorleben muss weg, ndr.de, 22.10.2021 [3] base.bund.de: Anlagen zur Kernbrennstoffver- und -entsorgung in Deutschland: Meldepflichtige Ereignisse seit Inbetriebnahme, abgerufen am 24.10.2021 [4] "Gorleben: Aus für Pilot-Konditionierungsanlage", ndr.de, 06.09.2019 [5] "Umweltminister Lies: Die PKA kommt weg", www.bi-luechow-dannenberg.de 06.09.2019 [6] Wolfgang Ehmke: In Gorleben wird Geld verbrannt, 20.10.2021 | |
PKA Gorleben
